Commentary 12 February 2018

Europa süßsauer

by Thorsten Benner, Kristin Shi-Kupfer               Tagesspiegel   

Der Deal des Deutschen Fußball-Bunds klang verlockend. Regionalliga-Teams bekommen 15 000 Euro für ein Freundschaftsspiel gegen die chinesische U-20-Mannschaft. Für den DFB ist es Teil einer größeren Strategie. Der Verband will gern etwas von den Abermillionen abhaben, die Präsident Xi und der chinesische Staat in die Förderung des Fußballs investieren. Der DFB war im November 2016 mit dabei, als Angela Merkel und Vize-Premierministerin Liu Yandong ein weitreichendes, auf fünf Jahre angelegtes Abkommen für eine deutsch-chinesische Fußballkooperation unterzeichneten. Die Testspiele für Chinas Nachwuchskicker in der deutschen Regionalliga waren ein Teil davon. In Mainz, gleich beim ersten der vereinbarten Spiele im November, kam es zum Eklat. Das chinesische Team sah sich mit in Tibet-Flaggen gehüllten Aktivisten im Publikum konfrontiert und verließ den Platz. Das Außenministerium in Peking forderte „Respekt“ von den deutschen Gastgebern. In einer Pressemitteilung bezeichnete der DFB das Fahnenschwenken der Aktivisten als „Eskalation“ und bedauerte die mangelnde „breite Zustimmung“ zu den Freundschaftsspielen. Diese Formeln griff die chinesische Staatspresse bereitwillig auf. Gleichzeitig sagte DFB-Präsident Grindel aber: „Die Meinungsfreiheit gilt auf dem Fußballplatz und neben den vier Eckfahnen.“ Im Dezember kündigten dann beide Seiten die geplante Kooperation auf. Doch die Botschaft der Chinesen ist unmissverständlich: Wenn wir bezahlen, dann läuft das Ganze bitte nach chinesischen Regeln ab, auch wenn es in Deutschland stattfindet.

Diese Episode ist ein Beispiel für das wachsende Verlangen Pekings nach politischer Einflussnahme in Europa - inklusive des Versuchs, die eigenen autoritären Prinzipien auch außerhalb des eigenen Landes zu etablieren. Anders als beim DFB hat China dabei oft Erfolg. China kann auf seine wirtschaftliche Kraft und einen Partei- und Staatsapparat bauen, der zum Ziel hat, den „chinesischen Weg“ und die „chinesische Weisheit“ global als Alternative zu liberalen Ordnungssystemen zu präsentieren. Im Fokus stehen die Demokratien in Chinas Nachbarschaft, etwa Australien, aber auch Europa - wo die Lücke zwischen der Intensität und Bandbreite der chinesischen Bemühungen und dem Grad des öffentlichen Bewusstseins besonders groß ist. In den vergangenen Jahren wurden die politischen Destabilisierungsversuche Moskaus diskutiert - obwohl Peking mittel- und langfristig die wirkmächtigere Herausforderung für Europas Interessen und Werte darstellt.

Wie wir in einer neuen Studie darlegen, verfolgt Peking drei miteinander verflochtene Ziele. Erstens versucht es, die Einheit zwischen liberalen Demokratien zu schwächen, sowohl innerhalb Europas als auch in der transatlantischen Allianz. Geeint soll Europa für Peking bestenfalls als Gegengewicht zu den USA fungieren. Aber die chinesische Regierung wirkt darauf hin, Europa zu spalten, wenn es um Positionen gegenüber chinesischen Menschenrechtsverletzungen oder den Hegemonialansprüchen im Südchinesischen Meer geht. Zweitens strebt China ein politisch wohlgesonnenes Umfeld für chinesische Investitionen und Infrastrukturprojekte in Europa an . Drittens will Peking ein positives Bild des chinesischen Systems als politisches und ökonomisches Erfolgsmodell und Alternative zur liberalen Demokratie sicherstellen, auch um die Legitimität des Regimes im eigenen Land zu stärken. Zum Erreichen dieser Ziele verfügt China über einen gut sortierten Werkzeugkasten, den es auf drei Feldern zum Einsatz bringt: bei politisch-wirtschaftlichen Eliten, Medien und Zivilgesellschaft sowie Wissenschaft.

Peking nutzt Investitionen in Infrastruktur und große Versorgungsunternehmen in Europas Süden und Osten (auch bei Beitrittskandidaten wie Montenegro und Serbien), um sich einen politischen Hebel zu verschaffen. In Griechenland übernahm ein chinesisches Unternehmen etwa den Hafen von Piräus. Kurz darauf blockierte die griechische Regierung eine gemeinsame EU-Resolution gegenüber China im UN-Menschenrechtsrat. In der Tschechischen Republik platzierte China einen Berater im Büro des Präsidenten. In ganz Europa kauft sich Peking die Dienste ehemaliger Politiker mit guten Verbindungen ein. Jüngst verpflichtete der Investor HNA, Großaktionär bei der Deutschen Bank, Ex-Vizekanzler Philipp Rösler. Einige mittel- und osteuropäische Länder werfen sich China vorauseilend in die Arme in der Hoffnung, Investitionen anzulocken. Einige illiberale Regierungen machen dies auch, weil sie die Alternative China als Rückversicherung gegen Druck aus Brüssel und westlichen EU-Hauptstädten sehen. Der ungarische Premier Viktor Orbán sagte im Januar in Berlin: „Wenn die EU nicht in der Lage ist, uns genügend Mittel zur Verfügung zu stellen, holen wir sie uns eben in China.“ Damit will Orbán sich gegen Versuche wehren, Ungarn und andere Länder durch Senkung der Mittel aus dem EU-Strukturfonds für Verstöße gegen EU-Grundwerte zu sanktionieren. Und seine Waffen zeigte Orbán schon früher, indem er eine starke EU-Stellungnahme zur Landnahme im Südchinesischen Meer verhinderte.

Parallel dazu versucht China, den europäischen Blick auf China zu formen. Die chinesische Regierung gibt Geld für Konfuzius-Institute an Universitäten und unterstützt Thinktanks. Auch in Brüssel und anderen Hauptstädten erhalten viele Denkfabriken chinesische Gelder, in der Hoffnung, dass sie „gute China-Geschichten erzählen“, wie es Präsident Xi formuliert hat. Ähnliches erhofft sich Peking von den europäischen Journalisten, die es durch von der Kommunistischen Partei gestaltete Trainings- und Austauschprogramme in China schleust. Insbesondere in Mittel- und Osteuropa ist der Großteil der Arbeit zu China in Universitäten, Thinktanks und Medien eng mit Peking verbandelt. Auch westliche Qualitätsmedien (vom „Handelsblatt“ bis „El País“) vertreiben von chinesischen Staatsmedien produzierte Beilagen. Wissenschaftsverlage wie Springer Nature beugen sich den Zensurforderungen der chinesischen Behörden. Auch andere Unternehmen tanzen nach Pekings Pfeife. Daimler übte sich diese Woche im Kotau und entschuldigte sich für eine Werbung mit einem Dalai-Lama-Zitat auf dem in China gesperrten Bilderdienst Instagram. Der Autobauer äußerte Bedauern darüber, die „Gefühle des chinesischen Volkes verletzt“ zu haben, und gelobte, „unverzüglich unser Verständnis von der chinesischen Kultur und ihren Wertvorstellungen zu vertiefen“.

Teilweise nutzt China verdeckte Methoden, etwa um deutsche Beamte und andere über falsche Social-Media-Profile ins Visier zu nehmen. Für die meisten Versuche politischer Einflussnahme gilt: Peking nutzt die einseitige Offenheit Europas. Unsere Türen sind weit offen, wohingegen China den Zugang für ausländisches Kapital, Ideen und Akteure zunehmend strikter reguliert. Peking hat verstanden, dass man sich in Europa fast alles kaufen kann. Es macht sich Steigbügelhalter in Lobby- und PR-Firmen sowie Anwaltskanzleien und Banken zunutze, welche chinesischen Interessen Vorschub leisten. Es ist dabei nicht so, dass die Initiative immer von Peking ausgeht. Viele europäische Eliten suchen den Einfluss Chinas von sich aus.

Europa muss jetzt handeln, um den schnell wachsenden chinesischen Einfluss innerhalb der EU zu stoppen. In Einzelfällen sind gezielte Verbote und Einschränkungen notwendig, um einer allzu leichten Beeinflussbarkeit entgegenzuwirken. Aber Europa sollte größtmögliche Offenheit und seine freiheitliche DNA bewahren und nicht Chinas restriktiven Ansatz kopieren. Dazu ist eine Strategie vonnöten, welche alle Akteure und Ebenen von Kooperation (Regierung, Unternehmen, Zivilgesellschaft, Sport, Kunst, Kultur sowie Wissenschaft) umfasst.

Was ist also zu tun? Zunächst einmal muss Europa in gemeinsame Handlungsfähigkeit investieren. Dabei müssen große Mitgliedsstaaten wie Deutschland in Vorleistung treten. Wir können uns nicht glaubwürdig über das 16+1-Format Chinas mit Mittel- und Osteuropa beschweren, wenn wir selbst ein 1+1- Format mit Peking pflegen, inklusive jährlicher bilateraler Regierungskonsultationen mit dem gesamten Kabinett. Europa muss in gut ausgestattete und unabhängige Chinaexpertise auf dem Kontinent investieren. Gerade in Mittel- und Osteuropa (auch in Beitrittsstaaten) gilt es, dafür Gelder aus dem EU-Haushalt und von Stiftungen zur Verfügung zu stellen. Die Investition wird sich schnell auszahlen. Europa kann Chinas politischer Einflussnahme nur dann entgegenwirken, wenn es eine pluralistische, gesamteuropäisch vernetzte Forschungs- und Medienlandschaft zu China in allen Staaten gibt. Besonders gefragt ist neben dem Austausch über autoritäre Einflussnahme auch ein einheitlicher Umgang der Europäer mit chinesischen Ansprechpartnern, deren Befindlichkeiten und Interessen, der Kommunikation von eigenen roten Linien und beim Agenda-Setting und der Durchführung von Projekten mit chinesischer Beteiligung.

Die EU muss zudem ihre Rolle als stärkster Investor in Mittel- und Osteuropa festigen und darf China nicht unkontrolliert weiter das Feld überlassen. Dazu gehören auch die Bereitstellung und der Aufbau von Expertise in allen europäischen Staaten, um chinesische Investitionen besser zu bewerten mit Blick auf die Hintergründe und Netzwerke der Geldgeber sowie die genauen Bedingungen. Das fällt bereits deutschen Behörden und Unternehmen schwer. In Montenegro etwa steht Regierung ohne ausreichende Expertise bestens vorbereiteten chinesischen Verhandlungsteams gegenüber. Europa braucht zudem schlagkräftigere Instrumente zum Umgang mit chinesischen Investitionen. Wenn diese gegen europäische Interessen verstoßen, sei es durch den Ausverkauf von Technologie, Sicherheitsrisiken oder Gefahren für die demokratische Infrastruktur, wie im Medienbereich, sollte die Politik mithilfe flexibler Instrumente Investitionen blockieren können. Zudem sollten alle EU-Staaten Parteienfinanzierung von außen verbieten. Das ist eine wichtige Lehre aus dem Fall Australiens, wo China in den letzten Jahren massiv in Parteienfinanzierung investiert hat, um sich Einfluss zu erkaufen.

EU-Mitgliedstaaten sollten zusätzliche Sensibilisierungsmechanismen in allen nationalen Ministerien und Behörden gegenüber möglichen Annäherungsversuchen chinesischer Dienste einsetzen. Regelmäßige Briefings über typische Versuche der Kontaktanbahnung sollten in die Vorbereitung auf eine größere Veranstaltung mit China mitaufgenommen werden. Offenlegungspflichten in Bezug auf Details bei Kooperationen mit China - insbesondere Finanzfragen und Vertragsverpflichtungen - für Medien, Universitäten und Thinktanks müssen durchgesetzt werden. Das trägt dazu bei, zivilgesellschaftlichen Akteuren und einer breitere Öffentlichkeit die Dimensionen und Mechanismen der Einflussnahme Pekings bewusst zu machen.

Natürlich sollte Europa weiterhin in Austauschprogramme und Dialoge mit China und auch die Kooperation zu gemeinsamen Herausforderungen wie dem Klimawandel investieren. Aber mit klar kommunizierten eigenen Interessen und roten Linien - auch mit Verweis auf die eigenen Werte und Prinzipien, so wie das Peking ebenfalls tut.

Eine kritische Beschäftigung mit dem Einfluss des chinesischen Partei- und Staatsapparats darf aber auf keinen Fall Ressentiments gegenüber der chinesischen Kultur oder hier lebenden Chinesen Vorschub leisten. Im Gegenteil verdienen Chinas Bürger unseren Schutz gegenüber Vereinnahmungsversuchen und Repressalien seitens des chinesischen Staatsapparats. Das ist auch eine wichtige Erinnerung: Auch innerhalb Chinas sind nicht alle einverstanden mit dem rigiden Kurs der politischen Verhärtung unter Partei- und Staatschef Xi Jinping. Auch diese Menschen gilt es durch eine nicht naive Auseinandersetzung mit der chinesischen Regierung anzusprechen.

Wir müssen uns endgültig von der Annahme verabschieden, dass sich die Volksrepublik automatisch öffnen und in Richtung Demokratie entwickeln wird. Klar ist: Mehr autoritärer chinesischer Einfluss in der Welt ist schlecht für liberale Demokratien. Der Einparteienstaat ist ein politischer und ideologischer Gegenspieler sowie ein wirtschaftlicher und technologischer Konkurrent. Der Westen befindet sich zunehmend in einem Systemwettbewerb mit einem autoritären Hochtechnologie-Staatskapitalismus mit absolutem Herrschaftsanspruch. Demokratien sollten nicht aufhören, ihre Vorstellungen, Werte und Normen mit Nachdruck in der Welt und zu Hause zu vertreten. Das ist die angemessenste Antwort auf das Unbehagen an Chinas wachsender Einflussnahme - letztlich gegenüber jeglicher autoritären Versuchung.

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This commentary was originally published by Tagesspiegel on February 11, 2018.

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