Report 14 May 2018

Stärkung von Bürgerdialog zu Außenpolitik in Deutschland

by Cornelius Adebahr, Sarah Brockmeier, Melissa Li

Die deutsche Außenpolitik steckt in einem Dilemma. Internationale Krisen stellen enorme Anforderungen an die Diplomatie. Gleichzeitig erhöht ein gewachsenes Interesse an außenpolitischen Zusammenhängen sowie zunehmendes Misstrauen gegenüber „der Politik“ den Druck, Außenpolitik mehr und besser zu erklären. Die Diplomatie muss diesen Heraus­forderungen zeitgleich und ohne nennenswerten Mittelzuwachs im Kerngeschäft begegnen. Gerade in den letzten Jahren hat sich der Druck, Außenpolitik stärker in gesellschaftliche Debatten zu tragen, noch einmal erhöht: Globalisierung, Fluchtbewegungen und internationale Krisen erfordern nicht nur ein stärkeres Engagement Deutschlands für Europa und mit den europäischen Partnern in der weiteren Nachbarschaft, sondern bringen die Welt auch sicht- und spürbar vor die Haustür der Menschen. Die bestehenden Ängste vor diesen Entwicklungen, die den Kern der Außenpolitik betreffen, nutzen gerade populistische Kräfte auch hierzulande aus.

Die vorliegende Studie ist die Kurzfassung einer Analyse, die im Auftrag des Auswärtigen Amts den möglichen Beitrag von Bürgerdialog zu außenpolitischen Themen untersuchte: Lässt sich durch ein Mehr an Bürgerdialog eine lebendige demokratische Debattenkultur über Deutschlands Rolle in der Welt fördern und gleichzeitig der Rückhalt der Bevölkerung für das wachsende außenpolitische Engagement Deutschlands stärken? Die Studie besteht aus zwei Teilen: Der erste Teil nimmt eine Bestandsaufnahme von bestehenden Aktivitäten von NGOs, Think-Tanks, Stiftungen und Institutionen der politischen Bildung sowie (separat) von staatlichen Stellen in Deutschland vor, um die derzeitige Landschaft zu Bürgerdialog und Außenpolitik hierzulande zu beschreiben. Der zweite Teil fasst Lehren und Beispiele von Bürgerdialogen in anderen Politikfeldern und aus dem Ausland zusammen und zieht Schluss­folgerungen für eine Stärkung von Bürgerdialog zu Außenpolitik in Deutschland.

Der Ansatz des Auswärtigen Amts, sich stärker im Bereich des Bürgerdialogs zu engagieren – so eins der wichtigsten Ergebnisse dieser Studie – ist angemessen und zeitgemäß. Das zeigen sowohl die Bestandsaufnahme als auch die Analyse der Beispiele aus anderen Politikfeldern und dem Ausland. Das Amt ist im Vergleich zu anderen Außenministerien in diesem Bereich fortschrittlich. Gleichzeitig gibt es eine Bandbreite an Möglichkeiten, Bürgerdialog zu Außenpolitik in Deutschland zu stärken: durch zivilgesellschaftliche Organisationen, durch das Auswärtige Amt selbst und durch eine stärkere Zusammenarbeit zwischen dem Auswärtigen Amt und zivilgesellschaftlichen Organisationen.

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