Commentary 03 December 2017

Raus aus der Kuschelecke

by Philipp Rotmann               Tagesspiegel

Deutschland hat eine Scharnierfunktion für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Doch wir haben noch nicht ausreichend verstanden, dass der deutsche Urlaub von der Geschichte vorbei ist.

Vor genau zwei Jahren, kurz vor dem Ersten Advent 2015, hatte Angela Merkel einen dieser wunderbaren Momente, in denen sie ganz unverbrämt die Wirklichkeit beschreibt. „Vielerorts herrscht Krieg und Terror. Staaten zerfallen. Wir haben es im Fernsehen gesehen. Aber wir haben noch nicht ausreichend verstanden, dass das, was in Aleppo und Mossul passiert, für Essen oder Stuttgart relevant sein kann. Damit müssen wir umgehen, und das wird Veränderungen in unserer Politik mit sich bringen, zugunsten der Außenpolitik und zugunsten der Entwicklungspolitik.“ Erste Schritte dazu hat die Große Koalition unternommen, doch in den kommenden Jahren wird es ernst werden müssen. Trump, der Aufstieg Chinas, die russische Invasion in der Ukraine: Selten war die Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik so entscheidend wie heute.

Weder im Wahlkampf, noch in den Sondierungsverhandlungen zu Jamaika allerdings war davon viel zu erkennen. Kurz flackerte im Wahlkampf die Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato auf. Das war alles. In den Gesprächen von FDP, Grünen und Union wurde die Außen- und Sicherheitspolitik ebenfalls als Nebensache behandelt. Das Auswärtige Amt bringe nur dem Amtsinhaber persönlich etwas, nicht aber seiner Partei, streuten manche. Das Entwicklungsministerium könnte man zerschlagen, sagt der andere, und Verteidigung bestehe ohnehin aus Dauerskandalen. Keiner wagte sich nach vorn. Keiner wollte.

Union und SPD sind sich immerhin einig, dass sie zumindest in der Sicherheitspolitik auf Macron zugehen wollen. Das heißt: Europa weiterentwickeln, damit es weniger auf den unsicheren amerikanischen Partner angewiesen ist. So wird ein Schuh daraus, so muss Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik gedacht werden. Und den Deutschen kommt dabei eine zentrale Rolle zu.Welchen Schutz braucht Europa? Die Sicherheitsrisiken für Europa und Deutschland fallen in zwei Gruppen: Die einen sind nicht besonders wahrscheinlich, aber wenn sie einträten, stünde unser Überleben auf dem Spiel. Ihnen widmen sich traditionell die Diplomatie und die Verteidigungspolitik.

Die anderen sind tagtägliche Wirklichkeit. Weder die Gewalt in Nahost und Afrika, noch ihre Auswirkungen auf Europa werden unsere Staaten und Gesellschaften zerstören, doch die Toten, die Verletzten, die Angst, die wirtschaftlichen Kosten sind bereits real, nicht nur plausibel. Ihnen widmen sich Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung.

Europäische Einigkeit besteht bisher nur über die großen geopolitischen Risiken, zum Beispiel dass der Halbstarke mit den Atomwaffen in Pjöngjang, unser besoffener großer Bruder USA und der Bodybuilder Xi Jinping in eine größere Prügelei bis hin zur nuklearen Eskalation geraten. Das ist ein Job für die Diplomatie. Auch der beleidigte Scheinriese in Moskau sollte in der Ukraine deutlich gemacht haben, warum Polen und Balten so viel Angst vor Russland haben. Die Rettung der konventionellen und die Wiederbelebung der nuklearen Rüstungskontrolle muss deshalb ganz oben auf die Agenda, soweit wir dazu beitragen können – soweit besteht Konsens.

Welche Risiken ansonsten Priorität haben, ist in der EU so heftig umstritten, das bisher jede ernsthafte Zusammenarbeit blockiert ist. Den Osteuropäern ist die Bedrohung durch Russland am nächsten. Sie wollen deshalb vor allem militärischen Beistand bei der Landesverteidigung. Den Südeuropäern liegen der Mittlere Osten und Afrika näher, sie tragen immer noch die Hauptlast der Flüchtlingsversorgung. Sie wollen mehr Engagement beim Krisenmanagement.

Deutschland ist das einzige Land, das diesen Konflikt überbrücken kann. Wir müssen deshalb sowohl für die gemeinsame Verteidigung als auch beim gemeinsamen Krisenmanagement eine Führungsrolle übernehmen. Das wird nur klappen, wenn der neue Bundestag und die nächste Bundesregierung Krisenmanagement als gleichrangig mit der Verteidigung behandeln, was bedeuten würde, das bislang nachrangige Krisenmanagement zu einer echten Friedens- und Sicherheitspolitik für Europas Nachbarregionen auszubauen: diplomatisch, militärisch und entwicklungspolitisch. 

Die Große Koalition hat zu Recht entschieden, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, das Rückgrat der Bündnisverteidigung in Europa zu bilden. Das gebietet auch die Solidarität mit unseren östlichen EU-Nachbarn; ihre Ängste kleinzureden wäre anmaßend und beleidigend. Deshalb wird konventionelle Abrüstung warten müssen, bis Entspannung gelingt. Die Interessen der Russlandexporteure haben in der Sicherheitspolitik ohnehin nichts verloren. Damit ist auch die Glaubwürdigkeit der Nato verbunden, und die beste Chance, die amerikanische Sicherheitsgarantie für Europa so lange wie möglich aufrechtzuerhalten.

Es kann aber nicht genügen, nach Jahren der Umrüstung zur Einsatzarmee nun wieder kehrtzumachen und die Bundeswehr nur noch auf die Bündnisverteidigung auszurichten. „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, hat sich noch die letzte Bundesregierung ins Stammbuch geschrieben. Da ist viel passiert in den letzten Jahren, doch von ihren eigenen Zielen und den Herausforderungen der Realität ist die Bundesregierung noch weit entfernt. Mit ein oder zwei politischen Referenten pro Botschaft ist wenig zu gestalten; bei der Bundeswehr ist meist ein Drittel der Helikopter in der Werkstatt und ein weiteres noch nicht geliefert. All das muss sich ändern. Es gilt in die Krisenfrüherkennung, politische Analyse und Steuerung in Krisenregionen ebenso zu investieren wie in militärische Schlüsselfähigkeiten zum Beispiel für die Friedenseinsätze der Vereinten Nationen, die die Hauptlast des Konfliktmanagements auf dem afrikanischen Kontinent tragen.

In Asien sind wiederum andere Mittel nötig. Zum Beispiel passiert mehr als die Hälfte des EU-Außenhandels beziehungsweise knapp 20 Prozent der deutschen Exporte den Indischen Ozean. Die Region ist selbst ein wachsender Exportmarkt, aber angesichts hitziger Rivalitäten auch ein potenzielles Pulverfass. Es wäre im dringenden deutschen und europäischen Interesse, auch dort zur Entwicklung einer multilateralen Sicherheitsordnung beitragen zu können. Auch dafür fehlten bislang die Ressourcen und die Expertise.

Es wird aber nicht reichen, einfach das Gleiche zu machen wie bisher, nur mehr davon. Die Flucht- und Migrationskrise 2015/16 war auch eine Folge davon, dass Europa keine plausible vorsorgende Sicherheitspolitik betrieben hat. Europa muss aus diesen Fehlern lernen. Dazu kann Deutschland beitragen. Zum Beispiel damit, als erstes krisenverschärfende Subventionen abzubauen. Unsere Agrarsubventionen und unsere Handelspolitik zerstören in Entwicklungsländern Märkte, die unsere Entwicklungszusammenarbeit dann mühsam (und teuer) wieder aufzubauen versucht: Sinnvoll geht anders.

Zum Beispiel mit einem Angebot an die EU-Partner, die vielen deutschen Länder- und Regionalaktionen in Nordafrika und der Sahelzone gemeinsamen EU-Regionalstrategien für alle außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Instrumente unterzuordnen. Dazu gehört auf allen Seiten die Bereitschaft, eigene Scheuklappen zu hinterfragen. Da mag an einem Ort mehr militärische Risikobereitschaft notwendig sein, als wir Deutschen das mögen – und anderswo weniger, als es die Franzosen traditionell gern hätten. Damit hätten diese Instrumente endlich die Chance, besser zu wirken. Das wäre ein, zwei Jahre schwieriger Verhandlungen zwischen den EU-Regierungen wert.

Zum Beispiel mit einem ebenso ehrgeizigen wie verlässlichen Fahrplan für Investitionen, um effektive diplomatische, verteidigungs- und entwicklungspolitische Instrumente für unsere Friedens- und Sicherheitspolitik zu schaffen. Dafür ist entscheidend, nicht wieder nur Verteidigung gegen Entwicklung auszuspielen. Stünde in einem Koalitionsvertrag bloß irgendwas über das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben und zusätzlich 0,7 Prozent für Entwicklung, vier weitere Jahre Dauerstreit wären sicher. Die Linkspartei und Teile der Grünen würden weiter gegen jeden Rüstungseuro mobil machen und jeden Entwicklungseuro feiern. Die Prätorianer der Union würden genüsslich zurückbomben, und die SPD sähe sich gezwungen, ab und zu eine Koalitionskrise zu inszenieren, zum Beispiel über jeden einzelnen Schritt der Beschaffung möglicherweise bewaffnungsfähiger Drohnen. Außenpolitische Verlässlichkeit sieht anders aus.

Von Europa her zu denken, mag helfen, eine gemeinsame friedens- und sicherheitspolitische Leitidee zu finden und diese viel konkreter als bisher in Koalitionsprojekten niederzulegen. Das wäre die Voraussetzung, damit die Ministerien die nächsten vier Jahre nicht wie bisher mit Hahnenkämpfen verbringen, sondern gemeinsam mit den Franzosen und den anderen 26 EU-Mitgliedern (wo möglich auch mit Großbritannien) ein „souveränes Europa“ bauen können.

Emmanuel Macron sieht die zentrale sicherheitspolitische Aufgabe Europas darin, eine gemeinsame strategische Kultur der „Intervention“ zum Schutz unserer Werte und Interessen zu entwickeln. Wir Deutsche würden das wohl eher Engagement als Intervention nennen. Und die Kanzlerin, der beim Stichwort Nationalstolz als erstes dichte Fenster einfallen, möchte vielleicht ein Europa, das seinen Bürgern ein guter Stoßdämpfer sein kann angesichts einer Welt, in der die Schlaglöcher immer zahlreicher werden. Wie auch immer es heißen wird: Die nächste Bundesregierung muss es zusammenschrauben können.

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This commentary was originally published in the Sunday edition of Der Tagesspiegel on December 3, 2017.

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