Commentary 29 December 2017

Raus aus der Berliner Blase!

by Sarah Brockmeier               Frankfurter Allgemeine Zeitung

Ein Land, dessen Wohlstand so sehr von einer regelbasierten Weltordnung abhängt wie Deutschland, muss diese Regeln aktiv mitgestalten. Laut der jüngsten Umfrage der Körber-Stiftung finden 52 Prozent der Deutschen, ihr Land sollte sich außenpolitisch eher zurückhalten. Diese Umfrageergebnisse seien ein Problem, so Außenminister Gabriel bei einer Rede in Berlin. Sie entsprächen „so gar nicht den Erwartungen, die von außerhalb an Deutschland herangetragen werden.“ Gabriel appellierte deswegen an die außenpolitische Elite aus der Politik, Denkfabriken, Wissenschaft und Medien: „Wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern […] mehr erklären, wie wir die Welt sehen und was auf uns zukommt! Dass wir uns nicht raushalten können, dass wir mitgestalten müssen, wenn wir nicht gestaltet werden wollen.“

Gabriel hat Recht. Die Lücke zwischen der außenpolitischen Elite und der breiteren Gesellschaft ist groß. Sie wird bei der gegenwärtigen Weltlage und mit steigender Verant­wortungs­übernahme Deutschlands noch weiter wachsen. Mit einem einfachen „Erklären“, wie es der Außenminister darstellt, ist es aber nicht getan. Erstens, weil es auf die meisten außenpolitischen Fragen nicht nur eine Antwort gibt, die einfach nur vermittelt werden müsste. Zweitens, weil kein Bürger Lust auf Belehrung hat. Echtes Vertrauen der Bevölkerung gewinnen Politik und Experten nur durch wirklichen Streit, mehr persönlichen Dialog und Formate, die wirkliche Debatten zulassen. Dazu reicht es nicht, Symboldebatten um die Höhe des Verteidigungsetats zu führen – wie es etwa Sigmar Gabriel im letzten Wahlkampf tat.

Anfangen könnten wir mit echten Kontroversen zu den Werten und Interessen, die deutsche Außenpolitik leiten sollten. Denn während große Teile der deutschen Außenpolitik von Politik und Experten als alternativlos dargestellt werden, sind sich Außenpolitiker im Bundestag, die Denkfabriken, Wissenschaftlerinnen und Journalisten bei vielen Abwägungs­entscheidungen gar nicht so einig wie es oft erscheint. Welche Menschenrechtsverletzungen lassen wir zum Beispiel unkommentiert, um damit andere strategischen Ziele der deutschen Außenpolitik nicht zu gefährden? Hier sollten sich die Experten viel mehr öffentlich darüber streiten, wo es gilt, Abstriche zu machen und wo nicht.

Eine solche Kontroverse zu grundlegenden Werten und Interessen bietet auch interessierten Bürger die Möglichkeit, sich stärker in die außenpolitische Debatte einzubringen: Denn wir alle haben ein Bauchgefühl, was wir für gerecht und fair halten, eine Vorstellung welche Werte und Interessen wir für welchen Preis vertreten. Um solche Kontroversen mit einer breiteren Öffentlichkeit zu führen, müssten außenpolitische Experten und Wissenschaftler aber ihren oft schwer verständlichen Jargon durch klare und direkte Sprache ersetzen. Nur weil Außenpolitik komplex ist, muss sie nicht unverständlich sein.

Weiterhin müssen außenpolitische Experten raus aus ihrer Berliner Blase. In der genannten Umfrage der Körber-Stiftung gaben 69 Prozent der Deutschen ein „starkes“ oder „sehr starkes“ Interesse an Außenpolitik an. Auch das Auswärtige Amt erlebt bei den eigenen Dialog-Aktivitäten in ganz Deutschland eine steigende Nachfrage nach Diskussionen zu Außenpolitik – gerade außerhalb Berlin und Bonns und insbesondere zu Themen, die Außen- und Innenpolitik verbinden.  Noch nie waren das so viele: Flucht, Migration, Terrorismus, Klimawandel und die Zukunft Europas um nur ein paar zu nennen.

Wer zu diesen Themen Fragen hat und mitdiskutieren möchte, muss dazu auch Angebote finden, sich mit Experten, Politikern und Beamten zu ihnen auseinanderzusetzen. Denkfabriken könnten hier viel stärker mit Institutionen der politischen Bildung kooperieren, um von der Schule über den Stammtisch bis ins Altersheim einen stärkeren außenpolitischen Dialog anzubieten. Institutionen wie die Landeszentralen für politische Bildung oder die Länder­büros der politischen Stiftungen sind lokal vernetzt und haben genau den Auftrag und das Know-How, Menschen in den politischen Dialog zu bringen. Aber ihre Arbeit lebt auch davon, dass motivierte Expertinnen vorbeikommen und anschaulich von ihrer Arbeit erzählen. Dabei könnten die Experten gleich ihre Bekannten mitbringen – etwa den französischen oder die polnische Wissenschaftlerin. Denn um aus der ständigen Binnensicht auf Deutschland hierzulande rauszukommen, müssen wir auch stärker Perspektiven von unseren europäischen Nachbarn in den Dialog einbeziehen.

Für mehr Dialog und Diskussionen sollten Denkfabriken, Experten sowie Institutionen der politischen Bildung stärker mit neuen Formaten und Kanälen experimentieren, um mehr Menschen und neue Zielgruppen zu erreichen. Im Moment setzen gerade Denkfabriken für öffentliche Veranstaltungen immer wieder auf das gleiche alte Format: Eine Podiumsdiskussion, bei der meist überwiegend männliche Experten solange reden bis keine Zeit mehr für Diskussionen bleibt. Dabei gäbe es so viele neue Formate, mit denen  experimentieren könnten: Wer in Bürgerkonferenzen in Kleingruppenformaten mit einer Expertin debattiert, geht mit mehr Wissen und zufriedener nach Hause als wenn er sich einen langen Vortrag angehört hat. Wer in Simulationskonferenzen Dilemmata von Außenpolitik nachvollzieht, hat danach ein größeres Verständnis für den echten Entscheidungsdruck von Politik. Um den außenpolitischen Dialog zu stärken, sollten Experten öfter mal mit Podcastern sprechen oder auch mal das eigene Audio-oder Video-Format starten. Sie könnten für eine Veranstaltung mit Live-Stream mit einem Youtube-Star kooperieren oder mit neuen Online-Tools mit ganz anderen Menschen online Ideen sammeln und offline-Formate mit Diskussionen online verbinden.

Neue Formate und Orte, mehr gegenseitiges Zuhören, besser kommunizieren, kontroverser streiten. Es gäbe viele Möglichkeiten, die öffentliche Debatte zu Außenpolitik in Deutschland zu stärken. Dafür müsste die außenpolitische Community in Deutschland nicht nur „mehr Erklären“, sondern wirklichen gesellschaftlichen Dialog suchen und ihr eigenes Selbstverständnis überdenken. Die etablierten außenpolitischen Denkfabriken sollten sich nicht nur als Scharnier zwischen Wissenschaft und Politik verstehen, sondern eben auch als Scharnier zwischen Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit. Wenn wir uns im nächsten Wahlkampf um außenpolitische Visionen und Ziele, um die Werte und Interessen streiten, die uns leiten sollen, dann wären wir einen entscheidenden Schritt weitergekommen in der deutschen Außenpolitik.

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This commentary was originally published by Frankfurter Allgemeine Zeitung on December 29, 2017. 

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