Commentary 03 September 2018

Neuvermessung zur richtigen Zeit

by Thorsten Benner               Tagesspiegel Causa

Investieren in ein eigenständiges und geeintes Europa, das wo nötig als Gegengewicht zu den USA fungieren kann. Dazu ein klares Bekenntnis zu höheren deutschen Verteidigungsausgaben, damit „wir Europäer einen ausgewogenen Teil der Verantwortung übernehmen in einer balancierten Partnerschaft“. Das alles ohne moralisierendes Abarbeiten an den USA und mit einem festen Bekenntnis nicht nur zu Europa, sondern auch zum Multilateralismus und zum Westen, ohne jegliche Illusionen über die Herrscher in Moskau und Peking. Das ist die Quintessenz der Skizze einer neuen Amerikapolitik von Außenminister Heiko Maas. Er zieht damit nüchtern die Schlussfolgerungen aus „America First“, mit dem Trump die USA aus Sicht deutscher Interessen zu einem gerüttelt Maß von einem gutartigen in einen übel-übergriffigen Hegemonen verwandelt.

Maas will provozieren und damit seinen Teil dazu beitragen, Deutschland aus dem „diskursiven Wachkoma“ zu erwecken, das er der Ära Merkel in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen attestiert. Er zielt damit nicht auf maximalen Applaus. Gegenwind ist einpreist. Vielen in seiner eigenen Partei ist sein Eintreten für höhere Militärausgaben und gegen den aggressiven Autoritarismus Putins zu forsch. Für die Putin-Claqueure in DIE LINKE ist Maas eh der „Nato-Strichjunge“. Der nationalistischen AfD graut es vor Maas‘ Leidenschaft für ein starkes Europa. Der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai wirft dem Außenminister "Realitätsverweigerung mit einem Hauch vom Antiamerikanismus“ vor.

Mit am spannendsten sind die Reaktionen aus den Reihen der Berliner Ober-Transatlantiker. Maas provozierte diese mit dem Satz: „Ich bin skeptisch, wenn manch eingefleischter Transatlantiker uns rät, diese Präsidentschaft auszusitzen“. Die Retourkutsche folgte prompt. CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt nannte Maas „zu pessimistisch“. In ein ähnliches Horn bläst Thomas Kleine-Brockhoff, Ko-Organisator des Manifests „Trotz alledem: Amerika“. Er muss sich bei der Kritik ins Zeug legen. Jemanden wie Sigmar Gabriel, der Ähnliches zur europäischen Selbstbehauptung gesagt hat letztes Jahr, konnte man noch leichter angreifen, weil er sich vehement gegen das 2%-Ziel bei den Verteidigungsausgaben stemmte und immer mal wieder den Putin-Versteher gab. Diese Angriffsfläche bietet Maas nicht. Kleine-Brockhoff wirft dem Außenminister also eine „unbalancierte“ Analyse und Handlungsempfehlungen vor. Die Rede vom Gegengewicht, so der erste Einwand, könne „man leicht als Deklamation einer Containment-Politik gegenüber Amerika verstehen“. Fragt sich nur, wer mit „man“ gemeint ist. Jeder historisch Viertelgebildete weiß, wie absurd die Analogie zur US-Eindämmungs-Strategie gegenüber der Sowjetunion im Kalten Krieg ist. Und jeder in den außenpolitischen Kreisen Washingtons kann unschwer mittels des eigenen analytischen Instrumentariums erkennen, dass es Maas um ein anlassbezogenenes „soft balancing“ geht. Es ist die nüchterne Sicht einer militärisch schwachen Mittelmacht, dort zu versuchen, der Supermacht USA entgegenzuwirken, wo sie vitale deutsche und europäische Interessen verletzt. Und ansonsten an der transatlantischen Partnerschaft festzuhalten, soweit die USA dies ermöglichen, mit einem stärkeren Eigenbeitrag.

Für Kleine-Brockhoff speist sich Maas‘ Neuvermessung aus einer fehlgeleiteten Analyse der US-Politik. Er unterstellt dem Außenminister einen Determinismus, der einen „langfristigen Trumpismus“ als einzig mögliche Zukunft der Vereinigten Staaten sehe. Dabei, so Kleine-Brockhoff, „war selten ungewisser, was geschehen wird, wenn Amerika aus dem Drama namens Trump wie aus einem bösen Traum erwachen wird“. Maas betreibe grundlos eine „voreilige“ strategische Umorientierung. Dabei greift Kleine-Brockhoff gleich doppelt fehl. Zum einen liegt Maas jeglicher Determinismus fern. Er erinnert im Text mehrfach an das „andere“ Amerika, das sich dem Trumpismus entgegenstellt. Maas sieht also sehr wohl, dass höchst unterschiedliche Zukünfte der US-(Außen)politik vorstellbar sind. Aber gerade aus dieser Kontingenz folgt, dass Deutschland und Europa für die schlechtmöglichsten Zukünfte bestmöglich vorbereitet sind. Einfach auf die bestmögliche Zukunft zu hoffen, ist keine Strategie. Genau das aber rät Kleine-Brockhoff: „Für Phasen der Wirren mit unsicherem Ausgang hat die deutsche Außenpolitik eine bewährte Taktik im Repertoire: Zeit kaufen“. Das ist das „Aussitzen“, vor dem Maas zurecht warnt. Erschwerend kommt hinzu, dass es wenig gibt, was Deutschland tun kann, um die großen Linien der US-Politik in die für uns „richtige“ Richtung zu lenken. Deutschland kann sich politisch noch so servil geben, eine Garantie, dass Politiker nach Trump die Grundlagen der transatlantischen Partnerschaft nicht weiter radikal neu vermessen, gibt dies nicht. Der deutsch-europäische Deal mit Amerika ist historisch einmalig. Eine bedingungslose Sicherheitsgarantie kombiniert mit der Freiheit, politisch Gegenpositionen beziehen zu können und wirtschaftlich in Wettbewerb zu treten. Kein anderer Hegemon hat je ein solches Rundum-Sorglos-Paket für Trittbrettfahrer im Angebot gehabt. Und genau deshalb liegt es nahe anzunehmen, dass das Arrangement mittel-und langfristig nicht halten wird.

In dieser Lage ist eine Taktik des Aussitzens grob fahrlässig. Maas‘ Antwort des Investierens in die strategische Autonomie Europas ist ein plausibler Weg, um sich bestmöglich auf die schlechtmöglichste Zukunft zu wappnen. Dies sollten wir ohne Illusionen tun. Höchstwahrscheinlich ist Europa im besten Fall immer noch verdammt schlecht auf ein Ende der US-Sicherheitsgarantie vorbereitet. Und hier ist Maas‘ Analyse am schwächsten, worauf auch Kleine-Brockhoff richtigerweise hinweist. Dies fängt mit der Rede von „roten Linien“, die die USA nicht überschreiten dürften, an. Dies ist ein rhetorischer Fehlgriff, der zudem größere Machtressourcen nahelegt, als Europa im besten Fall gegenwärtig zu mobilisieren weiß. Und gerade wer provozieren will wie Maas, muss weit schonungsloser darauf hinweisen, wie weit heute Europa in allen zentralen Dimensionen von strategischer Autonomie entfernt ist: politisch, militärisch, technologisch. Und ein wenig Selbstkritik, dass Deutschland an dieser Lage großen Anteil hat, hätte dem Text gut zu Gesicht gestanden.

Und obwohl Maas das selbstgerechte und empörte Moralisieren eines Bernd Ulrich mit Blick auf die USA erfreulich fern liegt, müsste er das heimische Publikum noch stärker provozieren, was es heißen würde, wenn Deutschland und Europa es wirklich ernst meinten mit strategischer Autonomie. Maas verlässt sich noch zu stark auf das Beschwören einer europäischen Wohligkeit: „Europa baut auf die Stärke des Rechts, auf Respekt vor dem Schwächeren und auf die Erfahrung, dass internationale Zusammenarbeit kein Nullsummenspiel ist“. Die relevante Frage ist jedoch, wie Europa sich positioniert, wenn die Großmächte auf das Recht des Stärkeren, Demütigung von Schwächeren und Kooperation als Nullsummenspiel setzen. Dazu wird man sich in die Denkwelten der geopolitisch denkenden Spieler hereinversetzen müssen. Und die Antworten werden nicht wohlig-technokratisch sein können, wie etwa eine „Konnektivitätsplattform“ als Reaktion auf die chinesische Belt and Road-Strategie. Und Deutschland wird einen strategischeren Blick auf Regionen wie Asien einüben müssen, die wir bislang noch weitgehend mit einer ökonomischen Brille betrachten. Und nicht zuletzt wird Deutschland, wenn es denn wirklich „Europe United“ will, seine Europapolitik radikal diesem Ziel unterordnen müssen, was vielleicht die schwierigste aller Aufgaben ist. Gegenwärtig sehen zu viele EU-Mitglieder Deutschland als den egoistischen Hegemon, gegen den es ein Gegengewicht aufzubauen gilt.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Deutschland und Europa der Weg zu einer vollen strategischen Autonomie glückt, ist gegenwärtig nicht übermäßig groß. Dafür gibt es zu viele Kräfte im inneren wie von außen, die dagegen arbeiten – einige derselben Kräfte, die Amerika zu einem solch schwierigen Partner haben werden lassen. Aber Deutschland muss es versuchen, bessere Alternativen gibt es nicht. Und auch keinen günstigeren Zeitpunkt. Mit dem französischen Präsidenten Macron hat Deutschland einen Partner, dessen Hinwirken auf europäische Autonomie pragmatisch getrieben ist, im Gegensatz zu vielen Vorgängern, die vom Streben nach Grandeur als Selbstzweck beseelt waren. Und je mehr eigene Machtressourcen Europa hat, desto besser auch die Aussichten auf eine vernünftige transatlantische Partnerschaft. Europäische Machtressourcen haben dual-use-Charakter. Im schlechtesten Fall muss Europa sie einsetzen, um alleine zu schwimmen oder sich gegen US-amerikanische Übergriffigkeit zu wehren. Im besten Fall kann Europa sie in die Allianz einbringen. Und in jedem Fall wird nach anfänglichem Zähneknirschen jede US-Regierung einen Partner mit eigenen Fähigkeiten gegenüber larmoyanten Trittbrettfahren vorziehen.

Kleine-Brockhoff hat recht, wenn er sagt, dass viele der nötigen Schritte zum Aufbau und Einsatz eigener Machtressourcen am besten in aller Stille stattfinden und nicht im öffentlichen Ankündigungsmodus. Das ist ein guter Leitstern für die zukünftigen Bemühungen. Gleichzeitig war es klug von Maas, den Vierklang seiner USA-Strategie in die Öffentlichkeit zu tragen. So kann er sich dann in aller Ruhe darauf verweisen, wenn Trump mal wieder eskaliert und die deutsche Öffentlichkeit nach einer Antwort verlangt. Damit hat Maas einen weit konkreteren Referenzpunkt als die Kanzlerin, die lediglich auf ihre auf bestem Merkelisch formulierten Bierzeltkommentare verweisen kann, dass "die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, ein Stück vorbei“ seien.

Bleibt Kleine-Brockhoffs Bekümmernis, was passiert, wenn die USA nach Trump zu einer „vernünftigen Partnerschaft“ zurückkehren: „Was wird dann aber aus Deutschland als Gegengewicht?“, fragt er mit tiefen Sorgenfalten. Nun, dann freuen wir uns unseres Glücks. Und nutzen unsere Machtressourcen als Gegengewicht zu den anderen Mächten, die Europas Werte und Interessen herausfordern. Um einen Mangel an Einsatzmöglichkeiten müssen wir uns gegenwärtig leider wahrlich nicht sorgen.

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This commentary was originally published by Tagesspiegel Causa on September 3, 2018. 

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