Commentary 06 June 2018

Gefährliches Spiel um die Vorherrschaft im Indischen Ozean

by Garima Mohan             NZZ

Trotz seiner geografischen Entfernung hat der Indische Ozean eine immense wirtschaftliche und strategische Bedeutung für Europa. Millionen hochbezahlter Arbeitsplätze in Europa hängen vom Export nach Asien ab; mehr als 35 Prozent der europäischen Exporte fliessen dorthin – und werden über den Indischen Ozean verschifft. Vier der zehn grössten Handelspartner der EU befinden sich in Asien. An den Rändern des Indischen Ozeans liegen zudem die Strassen von Hormuz und Malakka – strategische Nadelöhre, durch die ein Grossteil des Welthandels fliesst und täglich rund 34 Millionen Barrel Rohöl und Erdölprodukte aus dem Persischen Golf nach Europa und Asien transportiert werden.

Europa ist insofern in hohem Masse von der ungehinderten Nutzung der Seewege durch den Indischen Ozean abhängig. Insofern überrascht es, wie wenig Beachtung die zunehmenden Spannungen in der Region in Deutschland finden. Medien und Politik beschäftigen sich mit den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer, während der geopolitische Wettbewerb und die zunehmende Militarisierung im Indischen Ozean kaum wahrgenommen werden.

Neuauflage des „Great Game“

Mit Chinas Investitionen entlang der „maritimen Seidenstrasse“ wächst nicht nur sein politischer Einfluss, sondern auch seine militärische Präsenz in der Grossregion um den Indischen Ozean. Chinas Eindringen in die Region verstärkt die Rivalität mit Indien; dazu kommt die wachsende Konkurrenz zwischen China und den USA, was Japan, Australien und anderen Anrainern zunehmend Sorge bereitet. Damit wird der Indische Ozean immer mehr zum Pulverfass – schon heute unterhalten zehn Anrainerstaaten des Indischen Ozeans erhebliche stehende Flotten zur Sicherung ihrer strategischen Interessen.

Um seine wirtschaftlichen Investitionen entlang der Seidenstrasse zu schützen, ist zu erwarten, dass China seine militärische Präsenz im Indischen Ozean weiter ausbauen wird. Im militärstrategischen Weissbuch von 2015 setzt sich Peking das Ziel, eine bedeutende Seemacht zu werden, und erweitert die Aufgaben der Marine erstmals von der „Verteidigung der Küstengewässer“ auf den „Schutz der offenen See“. Hintergrund ist die Abhängigkeit seiner Wirtschaft von Handel und Rohstoffen in den Golfanrainerstaaten und in Afrika.

Deshalb ist die chinesische Marine schon seit 2008 routinemässig im Indischen Ozean aktiv, zunächst in Form von Antipirateriepatrouillen, später auch mit U-Booten. Der erste chinesische Marinestützpunkt in Übersee besteht in Djibouti. Der enorme Ausbau der Basis dort demonstriert den Aufstieg Chinas zur Seemacht und den Zweck, den Peking mit maritimer Machtprojektion verbindet: den Schutz seiner Interessen im Indischen Ozean. Ende Januar 2018 durchquerte ein chinesischer Marineverband mit einem Landungsschiff die indonesische Sunda-Strasse in den Indischen Ozean – aus Sicht Indiens, Indonesiens und weiterer Länder eine Provokation. Die erste gemeinsame russisch-chinesische Marineübung in der Ostsee zeigt die wachsende Reichweite der chinesischen Marine bis in die unmittelbare Nähe Europas.

China baut und erweitert zudem Häfen entlang wichtiger Seewege als Teil der «maritimen Seidenstrasse», die zu einem beträchtlichen Teil durch den Indischen Ozean verläuft. Solche Projekte gibt es bis jetzt in Sri Lanka, Bangladesh, Burma, Pakistan, Djibouti, Kenya und Tansania. Neu ist im Indischen Ozean die „duale Nutzung“ dieser Häfen für kommerzielle und militärische Zwecke. Die Häfen Colombo, Gwadar und Djibouti sind etwa für das Auftanken oder die Stationierung von Schiffen der chinesischen Marine genutzt worden. Die unangekündigte Stationierung von chinesischen U-Booten und Kriegsschiffen an der kommerziellen Colombo Port City liess in Indien sofort die Alarmglocken schrillen. Indien befürchtet, dass Chinas Erwerb strategisch günstig gelegener Häfen in Burma, Pakistan, Sri Lanka und den Malediven letztlich einem grösseren militärischen Zweck dienen könnte.

In finanzieller Schieflage

Chinas wirtschaftliche Investitionen gehen mit wachsendem politischem Einfluss in einer Reihe von Ländern der Region um den Indischen Ozean einher. Der Zustrom von chinesischen Arbeitern, Rohstoffen und grossen Geldsummen, die nicht selten schwache und korrupte Regierungen stützen, hat in einigen Ländern zur politischen Destabilisierung beigetragen. Wirtschaftlich nicht tragfähige Projekte wie der Hafen in Hambantota in Sri Lanka trugen zum Kollaps der letzten Regierung bei, die das Land in die chinesische Schuldenfalle geführt hatte.

Jüngste Studien nennen acht Länder in der Region, die infolge chinesischer Investitionen in finanzielle Schieflage geraten sind. Dazu gehören Djibouti, Pakistan, Laos und die Malediven. Können die Regierungen Zinsen oder Tilgung nicht mehr aufbringen, wandelt China einen Grossteil dieser Schulden in Eigenkapitalanteile um oder erzwingt langfristige Pachten. Zum Beispiel in Sri Lanka, wo China den Grossteil des Hambantota-Hafens mittels einer 99-jährigen Pacht kontrolliert. Auch Pakistan ist kurz davor, in eine solche Schuldenfalle zu geraten.

Je mehr China in diese Länder investiert, desto mehr wird es sich, ob gewollt oder nicht, in deren innere Angelegenheiten einmischen müssen. Dies wird besonders im Fall der Malediven deutlich – 70 Prozent der Staatsschulden hält China. Die Malediven sind ein kleines, aber strategisch wichtiges Land, da sie sich inmitten des Ozeans in der Nähe einiger der weltweit wichtigsten maritimen Handelsrouten befinden. Hier haben die chinesische Schuldenfalle und der damit verbundene Landerwerb bereits „klare sicherheitspolitische Auswirkungen“, so der China-Experte Andrew Small vom German Marshall Fund.

Seit Februar, als der maledivische Präsident oppositionelle Anführer und Richter verhaften liess, befinden sich die Malediven inmitten einer Staatskrise. Der Präsident geniesst die Unterstützung der chinesischen Regierung, welche viel in das Land investiert hat und „die eigenen Investitionen nun schützen muss“. So kann wirtschaftliches Engagement undemokratische, schwache und korrupte Regierungen am Leben erhalten.

Europas Seeblindheit

Ist angesichts des Wachstums chinesischer Investitionen, der Landnahme und militärischer Machtprojektion ein aggressiveres Vorgehen in der Region nötig? Die Anrainerstaaten scheinen dieser Meinung zu sein. Sie werfen China vor, ungeschriebene Regeln internationaler Zusammenarbeit zu unterlaufen. Eine Antwort auf die chinesische Aggression ist die Idee des „freien und offenen Indopazifiks“, die von Ländern wie den USA, Indien, Japan und Australien unterstützte Idee einer regelbasierten Ordnung für diesen strategischen Raum.

Europa beobachtet diese Entwicklungen bis anhin nur vom Spielfeldrand aus, obwohl politische Instabilität und Sicherheitsrisiken im Indischen Ozean direkten Einfluss auf Europas maritime Interessen, vor allem seine Handels- und Versorgungsrouten haben. Dabei ist Europa angesichts seiner Abhängigkeit vom Handel mit Asien und seiner minimalen Fähigkeiten zur maritimen Machtprojektion ausserordentlich verwundbar. Auch kleine Krisen am „anderen Ende der Welt“ können dadurch enorme Konsequenzen für den Wohlstand und die Sicherheit Europas haben.

Sowohl die EU als auch die einzelnen Regierungen betonen die Bedeutung des Multilateralismus und einer „regelbasierten Ordnung“. Es ist höchste Zeit, diesen Worten im Indischen Ozean Taten folgen zu lassen. Europa kann sich diplomatisch engagieren und die schwachen, aber entwicklungsfähigen multilateralen Institutionen der Region stärken. Es kann die Partnerschaft mit Ländern wie Indien ausbauen und dabei auf der etablierten strategischen Präsenz Frankreichs aufbauen, das aufgrund seiner Überseegebiete immer noch eine robuste Marinediplomatie in der Region betreibt. Diese Schritte sind ebenso notwendig wie dringlich, denn für Europas Wohlstand und Sicherheit ist Seeblindheit keine Option.

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This commentary was originally published in Neue Zürcher Zeitung on May 26, 2018.

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