Commentary 07 June 2018

Das Problem heißt Trump, nicht Grenell

by Thorsten Benner               Zeit Online

Die Äußerungen des US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, im Interview mit dem rechtslastigen US-Magazin Breitbart sind eines Diplomaten unwürdig. Dass der Trump-Gesandte persönlich das Erwachen konservativer Kräfte gegen das Establishment in ganz Europa unterstützen möchte, ist eine bizarre Interpretation seiner Aufgaben. Ebenso bizarr ist allerdings die Empörung, die ihm in Berlin entgegenschlägt. Sie reicht von den Transatlantikern, die sich in ihrer Amerika-Liebe und ihrem Stolz gekränkt fühlen, bis zu den Antiamerikanern, die sich bestärkt fühlen.

Unionsvizefraktionschef Johann Wadephul nannte es eine „nicht akzeptable Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten, wenn der Botschafter sich nicht aus der politischen Meinungsbildung in Deutschland heraushalte. Ex-SPD-Chef Martin Schulz warf Grenell vor, sich wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier aufzuführen. So ein Verhalten dürfe Deutschland nicht dulden. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht forderte, die Bundesregierung solle Grenell umgehend ausweisen, wenn sie die demokratische Souveränität unseres Landes ernst nehme. An diesem Mittwoch soll sich Grenell zunächst im Auswärtigen Amt erklären, bei einem ohnehin geplanten Treffen mit Staatssekretär Andreas Michaelis.

Statt emotional aufgeladener Empörung wäre eine nüchterne Analyse der Lage angebracht. Sie käme für Deutschland zu dem Ergebnis: Das Problem heißt Donald Trump. Grenell, der dem US-Präsidenten politisch eng verbunden ist, ist nur der Bote.

Was brächte es, einen politischen Süßholzraspler als US-Botschafter zu haben, der uns vorgaukelt, dass eigentlich alles ganz normal ist? Grenells Dauerprovokationen bringen Trumps Credo „America first auf die deutsche Bühne. Sie sind nützlich gegen die Illusion transatlantischer Normalität, der viele im regierungsamtlichen Berlin auch in Trumps erstem Amtsjahr noch lange nachhingen. Mit seinen Entscheidungen zu Zöllen und zum Iran-Deal sollte klar geworden sein, dass wir es mit einem Bruch zu tun haben. Business as usual ist keine Option mehr. Grenell zwingt uns, dieser Tatsache ins Auge zu blicken und das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten neu zu denken.

Dabei sollten wir uns auf jenes Handeln der Trump-Regierung konzentrieren, das die größte Bedrohung für Deutschlands wie Europas Wohlstand und Sicherheit darstellt. Grenells Ankündigung, konservative Kräfte zu unterstützen, gehört nicht dazu. Denn das Zielpublikum des Botschafters umfasst genau eine Person: Er möchte Trump gefallen. Und ein provokatives Interview mit Breitbart ist ein vielversprechendes Mittel, um im Himmel zu landen, der Trumps Twitter-Feed für manche bedeutet.

Es ist ja auch nicht so, als kommandiere Grenell hinter den heruntergelassenen Rollos der Berliner US-Botschaft eine Armee, um rechte Kandidaten in Europa zu unterstützen. Die überwiegende Mehrheit seiner Mitarbeiter teilt weder Stil noch politische Überzeugungen des neuen Chefs.

Auch stimmt es nicht, dass Grenell populistischen oder gar rechtsextremen Kräften seine Unterstützung zugesagt hätte. Die von ihm favorisierten Politiker wie Jens Spahn und Sebastian Kurz mögen zwar konservativ sein, aber sie sind Teil des politischen Establishments. Grenell traf den deutschen Gesundheitsminister direkt nach seiner Ankunft als erstes Kabinettsmitglied zu einem Abendessen. Und den von ihm als „Rockstar bezeichneten österreichischen Kanzler hat Grenell für Mitte Juni zu einem Essen in die US-Botschaft eingeladen. Dabei darf man getrost bezweifeln, dass Spahn und Kurz die Salbung durch Trumps Statthalter politisch weiterbringt.

Mit Grenell sollte die Bundesregierung einen pragmatischen Umgang pflegen. Bei allzu provokativen Äußerungen wird sich immer ein Staatssekretär finden, um ihn zurechtzuweisen. Bei Kritik an deutscher Politik – wenn Grenell ein gutes Argument hat – sollte sie schleunigst versuchen, Antworten zu finden, um aus der Defensive zu kommen.

Zur berechtigten Kritik gehören die von Grenell angeprangerte mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und der zu geringe Beitrag Deutschlands zur Verteidigungsallianz. Diese Kritik ist keine persönliche Vorliebe Trumps, sondern sie spiegelt die Positionen der Vorgängerregierungen unter Obama und Bush wider.

Zugleich gibt es auch weiterhin viele Themen, bei denen Deutschland und die USA gemeinsame Interessen verbinden. Und wo Deutschland seine vitalen Interessen durch die Politik der Trump-Regierung konkret bedroht sieht, sollte die Bundesregierung dies dem US-Botschafter klar zu verstehen geben – samt möglichen Verhandlungsangeboten und dem Hinweis auf Machtressourcen, die Deutschland wie Europa einzusetzen bereit wären, um ihre Interessen zu verteidigen. Bei alledem kann es nur nützlich sein, dass Grenell einen recht kurzen und belastbaren Draht zur „America first“-Zentrale im Weißen Haus hat.

Weder der blinde Glaube der Transatlantiker an die Allianz mit den USA noch der reflexhafte Antiamerikanismus vieler Linker kann die Leitplanke für unsere Amerika-Politik in der Ära Trump sein. Beiden fehlt der Fokus auf eine eigene Machtprojektion Europas. Symbolpolitik wie die von Wagenknecht geforderte Ausweisung des US-Botschafters trägt nichts zur deutschen und europäischen Souveränität bei.

Wenn wir es ernst meinen mit deutscher und europäischer Souveränität, müssen wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern in die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene „strategische Autonomie“ Europas investieren. Und dabei klären, welche politischen, technologischen, diplomatischen und militärischen Fähigkeiten wir dafür einbringen müssen. Das ist politisch weit unbequemer als das empörte Abarbeiten an Trumps Statthalter. Aber es ist der einzige realistische Weg auch für die Zeit nach Trump – für die alles andere als garantiert ist, dass die USA ihre bedingungslose Schutzgarantie für Deutschland und Europa aufrechterhalten.

Eine indische Kollegin äußerte jüngst Unverständnis für die Art, in der sich Deutschland an Grenell abarbeitet. Trump habe einen Botschafter nach Neu-Delhi geschickt, mit dem wenige etwas hätten anfangen können. Aber die Modi-Regierung habe ganz pragmatisch entschieden, das Beste daraus zu machen, also einfach zu schauen, was man aus dem Trump-Gesandten politisch herausbekommen könne. Vielleicht sollten wir von Indien lernen.

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This commentary was originally published by Zeit Online on June 6, 2018.

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