Commentary 19 February 2018

Deniz Yücel ist nicht frei

by Katrin Kinzelbach               Zeit Online

Deniz Yücel ist frei, heißt es. Aber das stimmt nicht. Er wurde lediglich aus der Untersuchungshaft entlassen und dann schnellstmöglich nach Berlin ausgeflogen. In einem gecharterten Flugzeug wurde er in Sicherheit gebracht. Das ist nicht der Weg eines freien Menschen.

Der Journalist mit der doppelten Staatsbürgerschaft ist in Deutschland zwar sicher. Aber auch hier ist Yücel nicht frei, solange ihm in seinem zweiten Heimatland, der Türkei, eine Verurteilung zu 18 Jahren Haft droht. Sollte er in Abwesenheit verurteilt werden, wird er in Deutschland davon zwar unbehelligt bleiben, aber seine Reisefreiheit wird stark eingeschränkt sein. Denn er wird sich nie sicher sein können, ob andere Länder ihn an die Türkei ausliefern oder nicht. Deniz Yücel ist weder frei sein Leben in der Türkei zu leben, noch ist er freigesprochen.

Natürlich gibt es einen Deal. Zwar beteuert Außenminister Sigmar Gabriel, dass die deutsche Seite keine Gegenleistungen versprochen hat. Aber das ist nur die halbe Wahrheit.

Formal hat der Außenminister vermutlich sogar recht. Denn das Auswärtige Amt wird schlau genug gewesen sein, keine Leistungen versprochen zu haben. Vor allem keine gleichwertigen wie zum Beispiel die Auslieferung eines türkischen Journalisten in die Türkei. Es gäbe in Deutschland einige geflohene türkische Journalistinnen und Journalisten, denen der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gern einen politischen Prozess machen würde, etwa Can Dündar. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass sich die Bundesregierung auf derlei Gegenleistungen nicht eingelassen hat, es wäre ein ungeheuerlicher Rechtsbruch gewesen.

Es ist auch zu bezweifeln, dass im Gegenzug zur Haftentlassung explizite Angebote über zukünftige Waffenexporte gemacht wurden. Was wäre ein solches Versprechen auch wert? In Deutschland gibt es schließlich noch immer nur eine geschäftsführende Regierung, die nur bedingt Aussagen über zukünftige Regierungspolitik machen kann, zumal bei einem so kontroversen Thema.

Doch natürlich ist der türkischen Regierung wieder und wieder signalisiert worden, dass ganz unabhängig von der endgültigen Regierungszusammensetzung in Berlin keine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen denkbar ist, solange Deniz Yücel aus politischen Gründen in Haft bleibt. Insofern hat die deutsche Seite eine Bedingung gestellt, die auch für Waffenexporte gilt. Das Signal aus Berlin hieß: Erst lasst ihr Deniz Yücel frei, dann könnt ihr mit neuem Wohlwollen aus Deutschland rechnen.

Freiheit gegen Normalisierung

Der Deal ist also: Yücel wird aus der Untersuchungshaft entlassen und muss sofort nach Deutschland reisen. Dafür beginnt eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen, und zwar schon bevor in Berlin eine neue Regierung antritt. Damit ist die Grundlage für neue Verhandlungen geschaffen, nicht weniger und nicht mehr.

Warum sollte sich Erdoğan auf einen solch vagen Deal einlassen? Weil es seinen Interessen entspricht. Die Haftentlassung ist ein opportuner Schachzug für ihn, denn er braucht verlässliche Nato-Verbündete und Waffen – und auch eine Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland. Die Grundlagen dafür hat er jetzt geschaffen.

Hinzu kommt: Die Risiken des Deals sind für Erdoğan minimal. Deniz Yücel spielt im türkischen Journalismus kaum eine Rolle. Im Laufe der 367 Tage seiner Untersuchungshaft hat der Journalist zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Türkei einen neuen Bekanntheitsgrad erreicht. Doch ist er in der Türkei bei Weitem nicht so berühmt wie hierzulande.

Keinerlei Hoffnung für verhaftete türkische Journalisten

Außerdem ist er jetzt nicht mehr im Land, so wird er in der Türkei nie eine meinungsbildende Stimme entwickeln können. Viel einflussreichere türkische Journalistinnen und Journalisten sitzen weiterhin aus politischen Gründen in Haft. Für sie bringt Yücels Haftentlassung keinerlei Hoffnung. Im Gegenteil, sie ist eine weitere Bestätigung, dass die Gerichte in der Türkei politischen Vorgaben folgen.

Der Fall Yücel zeigt auch, dass Erdoğan der Menschenrechtskritik aus dem Ausland die Kraft zu nehmen versteht. Denn es ist kein Zufall, dass am Tag von Yücels Haftentlassung drei renommierte türkische Journalisten verurteilt wurden: Mehmet Altan, Ahmet Altan, und Nazlı Ilıcak. Den einen vergleichsweise ungefährlichen Journalisten lässt man laufen, damit die Deutschen sich freuen. Für die türkischen Journalisten bleibt dann kaum noch Aufmerksamkeit übrig.

Dass der Haftentlassung Yücels ohne Verzögerung mehrere Verurteilungen folgten, wird in der Bundesregierung sicherlich nicht gern gesehen. Gleichzeitig wissen alle Politiker und Diplomaten, dass ihr Einfluss begrenzt ist. Deutsche Staatsbürger gehen vor. Alle wissen auch, dass es ein Machtspiel ist, und dass Deniz Yücel zum Spielball wurde. Aber unterm Strich überwiegt in Berlin doch die Dankbarkeit, dass sein Fall nun endlich gelöst ist.

Dankbar und bitter

Deniz Yücel selbst hat in seiner ersten Stellungnahme nicht nur von Dankbarkeit gesprochen, sondern auch von Bitterkeit, weil er so viele andere Journalisten zurückgelassen hat, die keine Hoffnung haben, dass sich ausländische Regierungen für sie einsetzen. In den kommenden Wochen wird Deniz Yücel sicherlich mehr von seinen türkischen Kollegen berichten. Doch in der Türkei wird man davon nichts lesen können. Yücel sollte nicht ohne Grund das Land verlassen.

Diese Haftentlassung ist kein Freispruch. Und sie ist kein Etappensieg der Bundesregierung in ihren Bemühungen um Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit in der Türkei. Sondern sie ist ein Etappensieg Erdoğans, der seine Machtfülle weiter zementiert und gleichzeitig eine gute Grundlage für eine neue Zusammenarbeit mit Deutschland geschaffen hat. Dafür hat er seine Geisel Deniz Yücel eingesetzt. 150 Journalisten hat er noch in seiner Gewalt. Sein Deal ist aufgegangen.

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This commentary was originally published by Zeit Online on February 18, 2018.

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